Vor dem Hintergrund der sich weiter verbreitenden Corona-Mutationen wie der „britischen" Variante und der „südafrikanischen" Variante und steigender Inzidenzwerte in den Landkreisen, werden mit den aktuellen Verordnungen die Eindämmungsmaßnahmen grundsätzlich zunächst bis zum 18.04.2021 fortgeführt, es tritt aber eine sogenannte Notbremse in Kraft, wenn die 7-Tage-Inzidenz in drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt.
Über die Osterfeiertage gilt im Zeitraum von Donnerstag den 1. April bis Montag 5. April eine nächtliche Ausgangsbeschränkung. Sie beginnt jeweils um 22 Uhr und endet um 5 Uhr des Folgetages. Ausnahmen gibt es - analog zur Regelung im Dezember - nur für triftige Gründe.
Die seit 08.03. in Kraft getretenen Lockerungsmaßnahmen sind an die aktuellen Inzidenzwerte gekoppelt. Seit Montag, 22.03.3021, gilt eine verschärfte Festlegung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. die "Notbremse": Sobald der 7-Tage-Inzidenzwert von 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wird, müssen regional Einschränkungen für mindestens 14 Tage vorgenommen werden. Entscheidend ist der aktuelle Inzidenzwert, den das Land Brandenburg täglich aktuell meldet. Für Sachsen-Anhalt gelten die aktuellen Zahlen des RKI. Dann gilt: Personen aus einem Haushalt dürfen sich nur noch mit einer haushaltsfremden Person (Kinder bis 14 Jahren sind ausgenommen) treffen. Der Einzelhandel (bis aus Waren des täglichen Bedarfs) wird geschlossen (nur Abholung). Gedenkstätten, Museen, Ausstellungshäuser, Galerien, Planetarien, Archive und öffentliche Bibliotheken werden für den Publikumsverkehr geschlossen.Die aktuellen Inzidenz-Zahlen können auf dem Corona-Dashboard eigesehen werden.
Für Landkreise und kreisfreie Städte, deren Inzidenzwert unter 100 liegt gelten u.a. folgende Bestimmungen:
AHA-Regeln und Kontaktbeschränkungen
Abstand halten, Hygiene beachten, Masken tragen und Kontakte auf ein absolut nötiges Minimum reduzieren. Private Zusammenkünfte sind mit einem anderen Haushalt möglich, insgesamt jedoch mit höchstens fünf Personen. Davon ausgenommen sind Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr. Ein Hausstand allein kann selbstverständlich ohne Personenbegrenzung in der eigenen Wohnung zusammenkommen. Eine Familie mit zwei Erwachsenen und drei Jugendlichen, die alle älter als 14 Jahren sind, dürfen aber keinen weiteren Besuch in ihrer Wohnung empfangen, wenn alle anwesend sind.
Was ist erlaubt?
- Gedenkstätten, Museen, Ausstellungshäusern, Galerien, Planetarien, Archive, öffentliche Bibliotheken, Tierparks, Wildgehege, Zoologische und Botanische Gärten dürfen unter Auflagen wieder für den Publikumsverkehr öffnen. Die Betreiber müssen auf Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts und durch geeignete organisatorische Maßnahmen die Einhaltung des Abstandsgebot zwischen allen Personen, den Zutritt nach Terminvergabe, die Steuerung und Beschränkung des Zutritts sowie das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Besucherinnen und Besucher sicherstellen. Einrichtungen die ausschließlich Außenanlagen sind, sind von der Pflicht zur Terminvergabe ausgenommen.
- Verkaufsstellen des Einzelhandels dürfen unter Auflagen öffnen. Über die bisher bereits von der Schließung ausgenommenen Geschäfte hinaus dürfen auch alle weiteren Verkaufsstellen nun unter Einhaltung von Auflagen öffenen. Zu diesen Auflagen gehören eine Beschränkung des Zutritts nach Verkaufsfläche, vorherige Terminvergabe, Erfassen der Kontaktdaten, Einhaltung des Abstandsgebots, Tragen medizinischer Masken sowie regelmäßiges Lüften.
- Restaurants, Kneipen, Bars und Cafés dürfen Abhol- und Lieferservices anbieten.
Was ist weiterhin untersagt?
- Gaststätten, Kneipen, Bars und Cafés bleiben für den Publikumsverkehr geschlossen – Lieferservice erlaubt: Gaststätten und gastronomische Lieferdienste dürfen Leistungen im Rahmen eines Außerhausverkaufs für den täglichen Bedarf nach telefonischer oder elektronischer Bestellung erbringen. Imbissbuden können an ihrem Stand Speisen oder Getränke verkaufen, die Kunden dürfen diese aber nicht dort verzehren. Es darf dort zu keinen Menschenansammlungen kommen. Kantinen dürfen von Gästen, die nicht zum Betrieb gehören, nicht betreten.
- Touristische Übernachtungen sind verboten: Betreiberinnen und Betreibern von Beherbergungsstätten, Campingplätzen, Wohnmobilstellplätzen sowie privaten und gewerblichen Vermieterinnen und Vermietern oder Verpächterinnen und Verpächtern von Ferienwohnungen und -häusern und vergleichbaren Angeboten ist es untersagt, Personen zu touristischen Zwecken wie Freizeitreisen zu beherbergen. Das bedeutet: Hotels und Pensionen dürfen keine Touristen beherbergen, sondern nur noch Reisende, die geschäftlich oder aus anderen notwendigen Gründen unterwegs sind. Dazu zählen ausdrücklich auch Personen, die aufgrund von Verwandtenbesuchen nach Brandenburg reisen. Ausnahme: Das Verbot gilt nicht für die Vermietung und Verpachtung von Ferienwohnungen und -häusern, die auf der Grundlage eines Miet- oder Pachtvertrags mit einer Laufzeit von mindestens einem Jahr nicht nur vorübergehend genutzt werden.
- Einrichtungen der Freizeitgestaltung bleiben geschlossen: Dazu zählen: Diskotheken, Clubs, Musikclubs und vergleichbare Einrichtungen, Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Volksfeste, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos (außer Autokinos, Autotheater und Autokonzerte), Schwimmbäder, Spaß- und Freizeitbäder, Saunen, Dampfbäder, Thermen und Wellnesszentren, Solarien, Freizeitparks.
- Veranstaltungen: Alle Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter mit Angehörigen aus mehr als zwei Haushalten und mehr als 5 Personen sind untersagt.
- Ferner wurde (bis auf Ausnahmen) der Indoor-Sport verboten.
Weitere Informationen finden Sie hier:
Auf den Webseiten der Landkreise und Kommunen erhalten Sie umfassende Informationen zu aktuellen Maßnahmen auf lokaler Ebene.
